Arbeitsvertrag

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Was regelt der Arbeitsvertrag?

Unter einem Arbeitsvertrag versteht man die vertraglichen Absprachen zwischen einem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer. Der Arbeitsvertrag begründet und regelt die Einzelheiten eines Arbeitsverhältnisses. Üblicherweise werden im Arbeitsvertrag Fragen zur Arbeitszeit, zum Arbeitsort, zur Tätigkeit an sich, zum Entgelt und zum Urlaub geregelt. Die Regelungen im Arbeitsvertrag können durch gesetzliche Bestimmungen, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen ergänzt werden.

Muss ein Arbeitsvertrag schriftlich vereinbart werden?

Das Gesetz sieht für den Abschluss eines Arbeitsvertrages keine Schriftform vor – anders als beispielsweise bei der Kündigung. Ein Arbeitsverhältnis kommt somit auch dann zu Stande, wenn zwischen dem Arbeitgeber und Arbeitnehmer nichts schriftlich vereinbart wurde. Gesetzlich ist allerdings vorgesehen, dass der Arbeitgeber wesentliche Bedingungen unter Umständen schriftlich festzuhalten und dem Arbeitnehmer auszuhändigen hat. Davon umfasst sind insbesondere Regelungen zum Beschäftigungsbeginn, zur Arbeitszeit und zur Höhe der Vergütung. Kommt der Arbeitgeber dieser Verpflichtung nicht nach, macht er sich ggf. schadensersatzpflichtig und hat vor Gericht Beweisnachteile.

Welche Regelungen im Arbeitsvertrag sind typischer Weise unwirksam?

Das Bundesarbeitsgericht wendet in seiner ständigen Rechtsprechung die Regelungen zu allgemeinen Geschäftsbedingungen auch auf Arbeitsverträge an. So geht das Gericht davon aus, dass Arbeitsverträge in der Regel vom Arbeitgeber für eine Vielzahl von Verträgen vorformuliert werden. Die einzelnen Bestimmungen sind deshalb im Rahmen der sogenannten Klauselkontrolle auf ihre Verständlichkeit und Ausgewogenheit hin zu überprüfen. Benachteiligt eine Regelung den Arbeitnehmer beispielsweise unangemessen, führt dies zur Unwirksamkeit der Vertragsklausel. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt dann die entsprechende gesetzliche Regelung – der Vertrag an sich bleibt also grundsätzlich bestehen.

Sollte ein Arbeitsvertrag von einem Anwalt überprüft werden?

Es kann durchaus sinnvoll sein, einen Arbeitsvertrag von einem Fachanwalt für Arbeitsrecht überprüfen zu lassen, bevor man seine

Verträge sind da, um eingehalten zu werden. Lassen Sie sich deshalb vorher beraten.

Verträge sind da, um eingehalten zu werden. Lassen Sie sich deshalb vorher beraten.

Unterschrift darunter setzt. Nicht selten kommt es vor, dass Arbeitsverträge unausgewogen sind oder unwirksame Klauseln enthalten. Eine gute anwaltliche Beratung kann einem daher viel Ärger vermeiden.