Zugeordnete Einträge: Unterhalt

BGH zur Unterhaltspflicht nach weiterer Kindsgeburt

Ein Elternpaar trennte sich nach vielen Jahren des gemeinsamen Zusammenlebens, der gemeinsame Sohn blieb bei dessen Vater wohnen. Die Mutter war berufstätig und unterhaltspflichtig. Sie zog kurze Zeit später mit ihrem neuen Partner zusammen und bekam mit ihm eine gemeinsame Tochter. Um für diese sorgen zu können, nahm sie zwei Jahre Elternzeit und bezog Elterngeld…. Weiter »

Gesteigerte Unterhaltspflicht auch bei Berufsvorbereitung?

Grundsätzlich sind Eltern dafür verantwortlich, dass ihre Kinder versorgt sind. Sie trifft daher eine Unterhaltspflicht, d.h. sie müssen alle verfügbaren Mittel ausschöpfen, um den Unterhalt erbringen zu können. Dies gilt grundsätzlich auch für volljährige Kinder, solange diese sich noch in der allgemeinen Schulausbildung  befinden, unverheiratet sind und das 21. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Ob… Weiter »

Familienrecht: Kindesunterhalt und Arbeitslosigkeit

Wer für sein Kind unterhaltspflichtig ist, aber arbeitslos wird, muss einige Sachen beachten. Was genau, entschied das OLG Brandenburg vor einiger Zeit (Beschluss vom 28.02.2006; Az.: 10 UF 133/05). In dem entschiedenen Fall stritten sich die zwei Elternteile um Kindesunterhalt für das gemeinsame Kind. Die Tochter lebte bei ihrem Vater, die Mutter sollte finanziellen Unterhalt… Weiter »

Familienrecht: neue Entscheidung zur Verwirkung von Unterhalt

Der Vater eines bei der Mutter lebenden Kindes verpflichtete sich durch Jugendamtsurkunde vom 16.09.2002 zur Zahlung von Kindesunterhalt an das Kind, welchen er zunächst auch zahlte. Im Jahr 2011 machte die Kindesmutter Unterhaltsansprüche gegen den Vater von ca. 7000 € geltend, die im Zeitraum zwischen dem 01.02.2006 bis zum 31.05.2011 entstanden. Hierzu ließ sie eine… Weiter »

Familienrecht: Erwerbsobliegenheit durch Teilzeitbeschäftigung?

Geschiedene Ehegatten sind grundsätzlich verpflichtet, selbst für ihre wirtschaftliche Eigenständigkeit zu sorgen. Unterhalt kann deshalb nicht verlangt werden, solange der Ehegatte nicht seiner Erwerbsobliegenheit nachkommt. Was in diesem Zusammenhang zumutbar ist, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls, insbesondere nach Alter, Ausbildung und Gesundheitszustand. Der Bundesgerichtshof (XII ZR 72/10) hat jetzt entschieden, dass ein Ehegatte… Weiter »

Familienrecht: Vater muss erwachsener Tochter Unterhalt für Studium zahlen

Ein im Jahre 1949 geborener Mann hatte 2005 mit seiner Tochter einen Vergleich geschlossen, in dem er sich verpflichtete, Kindesunterhalt zu zahlen. Nachdem sie 2008 ihr Abitur machte, danach ein Studium für Tourismus begann und 2010 wieder abbrach, wollte sie ab Oktober 2011 das Studium der Journalistik beginnen. Der Vater wollte sie hierbei finanziell nicht… Weiter »

Familienrecht: was ist im Falle der Trennung zu beachten?

Eine Trennung stellt für die Eheleute häufig ein einschneidendes und weitreichendes Ereignis dar. Aufgrund der emotionalen Ausnahmesituation haben die Eheleute meistens keinen klaren Kopf, um sich über rechtliche Dinge Gedanken zu machen. Dennoch müssen einige wichtige Punkte schnell bedacht und ggf. umgesetzt werden. Aus unserer anwaltlichen Erfahrung sind in aller Regel vor allem die folgenden Dinge klärungsbedürftig: -Gibt… Weiter »

Familienrecht: wann wird Barunterhalt geschuldet?

In Deutschland leben etwa 1,6 Millionen alleinerziehende Väter und Mütter mit 2,2 Millionen minderjährigen Kindern. Davon sind 81 % unterhaltsberechtigt, jedoch nur 50 % erhalten regelmäßigen Kindesunterhalt vom anderen Elternteil. Das führt dazu, dass Kinder von getrennt lebenden Eltern eher armutsgefährdet sind als Kinder aus intakten Familien. Aber wer ist eigentlich unterhaltspflichtig? Grundsätzlich sind Elter… Weiter »